G7-Demo gegen TTIP in München

Am kommenden Wochenende treffen sich die Regierungschefs der sieben mächtigsten Industriestaaten zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau. Dass sie in einem so einsamen Winkel in den bayerischen Alpen tagen, interpretieren Kritiker so: „Sie schirmen sich von der Außenwelt ab, damit sie die wahren Probleme auf diesem Planeten weiter ignorieren können: den Hunger der Armen und die Zerstörung der Natur. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte das Treffen nutzen, um ein ganz anderes Problem zu lösen: Wie kann sie das Freihandelsabkommen möglichst schnell zum Abschluss bringen?“

Mehrere Tausend Demonstranten erwartet

Um dem entgegenzuwirken, gibt es an Fronleichnam eine große Demonstration in München: „Wir wollen den Mächtigen mit einer großen, bunten und friedlichen Demonstration entgegenrufen: Gegen uns Bürgerinnen und Bürger könnt ihr nicht regieren! Stoppt TTIP, CETA und TiSA! Wir wollen eine gerechte Handelspolitik, keine Politik für Konzerne!

TTIP DemoSeien Sie dabei und tragen Sie den Protest gegen TTIP mit uns auf die Straße!“ Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern. Los geht’s am Donnerstag, 4. Juni 2015 (Fronleichnam) mit der Auftaktkundgebung um 14:00 Uhr am Stachus (Karlsplatz) / München. Um 15:30 setzt sich die Demonstration in Bewegung. Die Route verläuft über Karlsplatz – Sonnenstraße – Sendlinger-Tor-Platz – Blumenstraße – Frauenstraße – Isartorplatz – Thomas-Wimmer-Ring – Karl-Scharnagl-Ring – Franz-Josef-Strauß-Ring – Von-der-Tann-Straße – Ludwigstraße bis zum Odeonsplatz. Dort beginnt um 17:00 die Abschlusskundgebung, deren Ende für 18:30 vorgesehen ist. Auf der Kundgebung werden sprechen: Jean Ziegler, ehemaliger UN-Sonderbotschafter und heute Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats, Christoph Bautz (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde), Martin Geilhufe (BUND Naturschutz in Bayern), Gertraud Gafus (AbL), Jörn Kalinski (Oxfam), Claus Schreer (Stop G7 Elmau), Lena Kougea (Solidarity for all) und Anton Salzbrunn (GEW Bayern).

Musik und Kabarett-Beiträge werden von Hans Söllner, Hans Well & Wellbappn, Rainer von Vielen, David Rovics, Palo Santo und Arnulf Rating erwartet.

Der Trägerkreis der Demonstration besteht aus dem Aktionsbündnis AufgeMUCkt, der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V., dem BUND Naturschutz in Bayern e.V., Bündnis 90/ Die Grünen Bayern, Campact e.V., der Partei DIE LINKE, der Organisation GRÜNE JUGEND, den NaturFreunden Deutschlands e. V., den NaturFreunden Deutschlands Landesverband Bayern e.V., der ödp und Oxfam Deutschland e.V.

Info-Veranstaltung am Montag

Auf dem Münchner Marienplatz wurde am vergangenen Montag ein drei Meter hoher Gipfel aus Pappkartons errichtet. Mit dem Gipfel-Motiv machten die Veranstalter auf die geplante G7-Demo am Donnerstag, den 4. Juni (Fronleichnam) in München aufmerksam. Zu dieser Demonstration ruft ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und Parteien auf. Die Veranstalter erwarten Tausende Menschen auf einer bunten, kraftvollen und friedlichen Großdemonstration gegen die Politik der G7-Staaten.

Auf dem nachgebauten Papp-Gipfel standen die inhaltlichen Forderungen der Demonstranten an den G7-Gipfel: „TTIP stoppen – Klima retten – Armut bekämpfen“. Markus Weber, Pressesprecher der Demo, erklärt: „Durch friedliche und kreative Proteste verschaffen wir unseren Forderungen Gehör. Angela Merkel möchte auf dem G7-Gipfel TTIP vorantreiben – hier braucht es jetzt dringend unseren entschiedenen Widerstand! Auf der Demo am Donnerstag zeigen wir ihr und den anderen Regierungschefs, wie breit die gesellschaftliche Ablehnung gegen TTIP ist.“

Martin Geilhufe vom BUND Naturschutz in Bayern ergänzt: “Die G7-Staaten stehen in der Verantwortung, verbindliche Zusagen zu Klimazielen und zum Umstieg auf Erneuerbare Energien zu machen. Außerdem müssen Staaten, die besonders vom Klimawandel betroffen sind, stärker unterstützt werden.” Für Fortschritte bei der Armutsbekämpfung seien mehr internationale Steuergerechtigkeit und die Förderung kleinbäuerlicher Landwirtschaft notwendig.

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